Stadtbibliothek - Online
Apotheken Notdienst

Öffnungszeiten
Mo - Fr: 08:00 - 20:00 Uhr
Sa: 12:00 - 08:00 Uhr
So: 08:00 - 08:00 Uhr

Löwen Apotheke
Markt 16
09669
Frankenberg/Sachsen
Telefon: 037206 - 2222
Entwicklungsportal Frankenberg
Stadtpark
Veranstaltungen
- + Juli 2017 [aktMonat=6] anzeigen
Juli 2017
MoDiMiDoFrSaSo
12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31
Die neue Frankenberg App

Herzlich willkommen in der 825-jährigen Stadt Frankenberg/Sa.

11.05.2017 - Frankenberger Stadtrat beschloss folgende Beschlüsse:

Veröffentlichung der Beschlüsse der außerordentlichen öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017

TOP 3

Beschluss zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 mit Anlagen
Vorlage: 1.2-153/2017/1

Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden geänderten Fassung mit dem Haushaltsplan für die Stadt Frankenberg/Sa. mit den Ortsteilen Altenhain, Dittersbach, Langenstriegis, Mühlbach/Hausdorf und Sachsenburg/Irbersdorf in der vorliegenden Fassung.

Es werden folgende Haushaltsbegleitbeschlüsse gefasst:

  1. Den im Haushaltsplan enthaltenen Budgetierungsregeln wird zugestimmt.
  2. Im Sonderergebnis  werden außerplanmäßige Aufwendungen für zulässig erklärt, sofern sie sich aus Veränderung der Zuordnung zu den einzelnen Haushaltsteilen, Wertberichtigung von Forderungen und Veränderungen der Bewertung im Umlauf- und Sachanlagevermögen ergeben.
  3. Im Ergebnis- und Finanzhaushalt werden über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für zulässig erklärt, sofern sie durch veränderte Zuordnungen in den jeweiligen Haushaltsteilen entstehen und keine zusätzlichen liquiden Mittel benötigt werden.
  4. Die Auszahlung der laufenden Zuschüsse an den Eigenbetrieb Bildung, Kultur und Sport und die Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH für die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Planansätze, nach Bedarf und auf Basis der als Anlage beigefügten und vom Stadtrat bestätigten Wirtschaftspläne.
  5. Die Auszahlung der Zuschüsse und Eigenanteile der Stadt für investive Maßnahmen des Eigenbetrieb Immobilien erfolgt entsprechend der zur Verfügung stehenden Planansätze und des vom Stadtrat bestätigten Wirtschaftsplanes und, wenn die Kofinanzierung mit Fördermitteln erfolgt, nach vorliegendem Fördermittelbescheid in entsprechender Höhe und nach Bedarf.

 

TOP 4

Beschluss zur Abberufung des 1. Eigenbetriebsleiters des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.
Vorlage: -267/2017/1

Beschluss
Der Stadtrat beschließt, im Einvernehmen mit dem Bürgermeister, mit Wirkung zum 15.05.2017 Herrn Bernd Zimmermann als Betriebsleiter 1 des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa. abzuberufen.

 

TOP 5

Beschluss zur Neubestellung des 1. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. ab 15.05.2017
Vorlage: -272/2017/1

Beschluss
Der Stadtrat beschließt, im Einvernehmen mit dem Bürgermeister, die Bestellung von Frau Yvonne Selbmann als Betriebsleiterin 1  des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ mit Wirkung vom 15. Mai 2017.

 

TOP 6

Beschluss zur Abberufung der Fachbediensteten für Finanzen
Vorlage: -270/2017/1

Beschluss
Der Stadtrat beruft Frau Katrin Friedrich als Fachbedienstete für Finanzen mit Wirkung vom 15.05.2017 ab.

 

TOP 7

Beschluss zur Bestellung des Fachbediensteten für Finanzen
Vorlage: -268/2017/1

Beschluss
Der Stadtrat bestellt Herrn Bernd Zimmermann mit Wirkung zum 15.05.2017 zum Fachbediensteten für Finanzwesen. Sein Arbeitsvertrag vom 07.01.1991 in Verbindung mit der Überleitung des Beschäftigungsverhältnisses in den TVöD vom 27.10.2005 gilt unverändert.

 

TOP 8

Beschluss zur Festlegung des Geschäftskreises des Beigeordneten
Vorlage: -271/2017/1

Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Frankenberg beschließt gem. § 55 Abs. 3 Satz 2 SächsGemO im Einvernehmen mit dem Bürgermeister nachstehenden Geschäftskreis des Beigeordneten:

  1. Stadtentwicklung

Verantwortlich für die Planung der Maßnahmen der Stadtentwicklung,  insbesondere in der Innenstadt

  1. Landesgartenschau

Verantwortlich für die Vorbereitung, Planung der Landesgartenschau 2019

  1. Leitung des Amtes I – Zentrale Aufgaben

mit den Sachgebieten:
- Zentrale Dienste
- Bürgerservice

  1. Durchführung von Wahlen

 

 

TOP 9

Beschluss zur Abberufung von Frau Friedrich aus dem Aufsichtsrat der "Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH"
Vorlage: -104/2017

Beschluss
Der Stadtrat beschließt, Frau Katrin Friedrich als Mitglied des Aufsichtsrates der „Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gemeinnützigen GmbH“ mit Wirkung zum 10.05.2017 abzuberufen.

Weitere Interessante Meldungen finden Sie auch in unseren anderen News Kategorien.