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Herzlich willkommen in der 825-jährigen Stadt Frankenberg/Sa.

22.08.2017 - Wahlbekanntmachung

1. Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

2. Die Stadt Frankenberg/Sa. ist in folgende 10 Wahlbezirke eingeteilt:

(Wahlbezirk 170) Haus der Vereine
(Wahlraum 01) Bahnhofstraße 1, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 171) Bildungszentrum - Klassenzimmer 107
(Wahlraum 02) Max-Kästner-Straße 21, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 172) Bildungszentrum - Dreifeldsporthalle
(Wahlraum 03) Max-Kästner-Straße 16, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 173) Martin-Luther-Gymnasium - Haus 2
(Wahlraum 04) Humboldtstraße 8, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 174) Erich-Viehweg-Oberschule - Mehrzweckraum
(Wahlraum 05) Altenhainer Straße 34, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 175) Galerie Gutenbergstraße
(Wahlraum 06) Gutenbergstraße 39a, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 176) Bürgerhaus Irbersdorf
(Wahlraum 07) Hauptstraße 8, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 177) Bürgerhaus Dittersbach
(Wahlraum 08) Dorfstraße 14, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 178) Bürgerhaus Langenstriegis
(Wahlraum 09) Kirschallee 8, 09669 Frankenberg/Sa.
(Wahlbezirk 179) Kita Mühlbach
(Wahlraum 10) Sportraum, Frankenberger Straße 60, 09669 Frankenberg/Sa.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 23.08.2017 bis 03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 18.00 Uhr im Rathaus der Stadt Frankenberg/Sa., Markt 15, 09669 Frankenberg/Sa., Zimmer 204, 208 und 211 zusammen.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvor-schläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeich-nung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber oder Bewerberinnen der zu-gelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Zweitstimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Kabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder
b) durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6. Jede Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlge-setzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Frankenberg/Sa., den 16. August 2017

Die Gemeindebehörde

Firmenich
Bürgermeister

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