Der Ausschuss für Bildung, Vereine und Sport hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.01.2022 die Anträge der Vereine für die projektbezogene sowie institutionelle Förderung in diesem Jahr beraten und eine Förderung in Höhe von 12.951,00 Euro entschieden. Gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern bin ich der Auffassung, dass wir die Vereine auch 2022 wie in den Jahren zuvor finanziell unterstützen. Am Ende der Beratung habe ich die Damen und Herren Stadträte auf den Beschluss des Stadtrates vom 23.11.2021 hingewiesen, nach dem im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2022 ein Haushaltstrukturkonzept aufzustellen ist. Über dieses soll der Stadtrat bereits am 23.03.2022 entscheiden. Ich habe vorgeschlagen, die endgültige Entscheidung über die Vereinsförderung bis dahin aufzuschieben. Der Ausschuss hat anders entschieden. Diesem Beschluss habe ich am 28.01.2022 nach § 52, Absatz 2 der Sächs. Gemeindeordnung widersprochen. Am 07.02.2022 wird erneut über den Sachverhalt beraten.

In den Sozialen Medien wird mein Widerspruch kritisch diskutiert. Ich stelle hiermit klar, dass meine Entscheidung nicht gegen die Vereinsförderung gerichtet ist, sondern die Gewährung der Zuschüsse als freiwillige Aufgabe der Stadt in das Konzept des Stadtrates zur Konsolidierung eingebunden werden sollte. Gemeinsam mit dem Stadtrat und den Vereinsvorständen habe ich mich nunmehr fast 20 Jahre für die Vereine eingesetzt und für gute infrastrukturelle Bedingungen ausgesprochen.

Die Darstellung in den sozialen Medien weise ich ausdrücklich zurück. Statt zu spalten, wäre es besser, gemeinsam mit Kraft für die Vereine und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu arbeiten. Auch in diesem Jahr spreche ich mich klar für eine Förderung der Vereine wie in den Vorjahren aus, allerdings eingebunden in die Entscheidung des Stadtrates über die Konsolidierung des Haushaltes.

Bürgermeister
Thomas Firmenich