Öffnungszeiten
Mo - Fr: 08:00 - 20:00 Uhr
Sa: 12:00 - 08:00 Uhr
So: 08:00 - 08:00 Uhr
Herzlich willkommen in der Garnisonsstadt Frankenberg/Sa.
Am Mittwoch, den 13.11.2024, um 19.00 Uhr findet die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich in den Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 eingeladen.
Tagesordnung:
1. |
Feststellen der Beschlussfähigkeit |
2. |
Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2024 |
3. |
Einwohnerfragestunde |
4. |
Bericht des Bürgermeisters |
5. |
Feststellung und Entscheidung über Ablehnungs- und Hinderungsgründe von Stadträten nach §§ 18 und 32 SächsGemO |
6. |
Nachverpflichtung von Stadträten |
7. |
Beschluss zur Fraktionsfinanzierungssatzung |
8. |
Beschluss zur Umschuldung des KfW-Darlehens Nr. 877415 |
9. |
Beschluss zur Umschuldung des Darlehens Nr. 6100135955 bei der Sparkasse Mittelsachsen |
10. |
Beschluss zum Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 |
11. |
Beschluss zur außerplanmäßigen Aufwendungen für die kommunale Wärmeplanung |
12. |
Beschluss zur Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme der Stadt Frankenberg/Sa. mit dem LASuV - B 169 Erhaltung in und nördlich Dittersbach |
13. |
Beschluss zum Ausstieg aus der EFRE-Förderperiode 2021-2027 |
14. |
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Bürger beteiligen - Sachkundige Einwohner in Ausschüsse berufen |
15. |
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Transparenz für Bürger stärken - Niederschriften für Bürger veröffentlichen |
16. |
Beschluss zu Anträgen auf Akteneinsicht |
17. |
Beratung schriftliche Anfragen von Stadträten veröffentlichen |
18. |
Beratung monatlicher Bericht des Bürgermeisters über das Pilotprojekt des Landkreises bzgl. Asylbewerber in gemeinnütziger Arbeit |
19. |
Beratung Übertragung von Stadtratssitzungen im Livestream |
20. |
Beschluss schriftliche Anfragen von Stadträten veröffentlichen |
21. |
Beschluss monatlicher Bericht des Bürgermeisters über das Pilotprojekt des Landkreises bzgl. Asylbewerber in gemeinnütziger Arbeit |
22. |
Mitteilungen und Anfragen |
Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.
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