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Herzlich willkommen in der Garnisonsstadt Frankenberg/Sa.

05.11.2024 - Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Mittwoch, den 13.11.2024, um 19.00 Uhr findet die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich in den Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 eingeladen.

 

Tagesordnung:

 

1.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

2.

Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2024

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Bericht des Bürgermeisters

5.

Feststellung und Entscheidung über Ablehnungs- und Hinderungsgründe von Stadträten nach §§ 18 und 32 SächsGemO

6.

Nachverpflichtung von Stadträten

7.

Beschluss zur Fraktionsfinanzierungssatzung

8.

Beschluss zur Umschuldung des KfW-Darlehens Nr. 877415

9.

Beschluss zur Umschuldung des Darlehens Nr. 6100135955 bei der Sparkasse Mittelsachsen

10.

Beschluss zum Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025

11.

Beschluss zur außerplanmäßigen Aufwendungen für die kommunale Wärmeplanung

12.

Beschluss zur Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme der Stadt Frankenberg/Sa. mit dem LASuV - B 169 Erhaltung in und nördlich Dittersbach

13.

Beschluss zum Ausstieg aus der EFRE-Förderperiode 2021-2027

14.

Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Bürger beteiligen - Sachkundige Einwohner in Ausschüsse berufen

15.

Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Transparenz für Bürger stärken - Niederschriften für Bürger veröffentlichen

16.

Beschluss zu Anträgen auf Akteneinsicht

17.

Beratung schriftliche Anfragen von Stadträten veröffentlichen

18.

Beratung monatlicher Bericht des Bürgermeisters über das Pilotprojekt des Landkreises bzgl. Asylbewerber in gemeinnütziger Arbeit

19.

Beratung Übertragung von Stadtratssitzungen im Livestream

20.

Beschluss schriftliche Anfragen von Stadträten veröffentlichen

21.

Beschluss monatlicher Bericht des Bürgermeisters über das Pilotprojekt des Landkreises bzgl. Asylbewerber in gemeinnütziger Arbeit

22.

Mitteilungen und Anfragen

 

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.

 

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