Öffnungszeiten
Mo - Fr: 08:00 - 20:00 Uhr
Sa: 12:00 - 08:00 Uhr
So: 08:00 - 08:00 Uhr
Herzlich willkommen in der Garnisonsstadt Frankenberg/Sa.
Am Mittwoch, den 21.05.2025, um 19.00 Uhr findet die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich in den Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 eingeladen.
Tagesordnung:
1. |
Feststellen der Beschlussfähigkeit |
2. |
Beschluss zur Feststellung und Entscheidung über Ablehnungsgründe eines Stadtrates nach § 18 SächsGemO |
3. |
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2025 |
4. |
Bericht des Bürgermeisters |
5. |
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung |
6. |
Einwohnerfragestunde |
7. |
Beschlussfassung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - INSEK |
8. |
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen |
9. |
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband "Kommunale Wasserversorgung/ Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen |
10. |
Beschluss zur Entgeltordnung Freibad Sachsenburg |
11. |
Beschluss zur Benutzungsordnung für das Freibad Sachsenburg |
12. |
Beschluss zum Antrag des Tierschutzvereins Frankenberg/Sa. e.V. auf Kostenfreistellung bei FFW-Einsätzen zur Tierrettung bei Tieren in unverschuldeten Notlagen |
13. |
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 1097/4 und 1097/9 beide Gemarkung Frankenberg |
14. |
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.0-672/2025/1 |
15. |
Beschluss zur Aufhebungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." |
16. |
Information zum Antrag der AfD-Fraktion - Geleistete Stunden - in den Arbeitsgelegenheiten- der Asylbewerber |
17. |
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion- Gemeinnützige Arbeitspflicht ausbauen! Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in 2025 |
18. |
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Gemeinnützige Arbeitspflicht ausbauen! Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in 2025 |
19. |
Mitteilungen und Anfragen |
Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.
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