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Herzlich willkommen in der Garnisonsstadt Frankenberg/Sa.

13.05.2025 - Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Mittwoch, den 21.05.2025, um 19.00 Uhr findet die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich in den Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 eingeladen.

 

Tagesordnung:

1.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

2.

Beschluss zur Feststellung und Entscheidung über Ablehnungsgründe eines Stadtrates nach § 18 SächsGemO

3.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2025

4.

Bericht des Bürgermeisters

5.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Beschlussfassung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - INSEK

8.

Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen

9.

Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband "Kommunale Wasserversorgung/ Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen

10.

Beschluss zur Entgeltordnung Freibad Sachsenburg

11.

Beschluss zur Benutzungsordnung für das Freibad Sachsenburg

12.

Beschluss zum Antrag des Tierschutzvereins Frankenberg/Sa. e.V. auf Kostenfreistellung bei FFW-Einsätzen zur Tierrettung bei Tieren in unverschuldeten Notlagen

13.

Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 1097/4 und 1097/9 beide Gemarkung Frankenberg

14.

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.0-672/2025/1

15.

Beschluss zur Aufhebungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

16.

Information zum  Antrag der AfD-Fraktion - Geleistete Stunden - in den Arbeitsgelegenheiten- der Asylbewerber

17.

Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion- Gemeinnützige Arbeitspflicht ausbauen! Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in 2025

18.

Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Gemeinnützige Arbeitspflicht ausbauen! Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in 2025

19.

Mitteilungen und Anfragen

 


Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.

 

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